Ausgabe 01/2022

Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die 3G-Kontrollpflicht trifft mittlerweile jeden Arbeitgeber in Deutschland. Einige Branchen müssen diese in verschärfter Form umsetzen, hierzu gehören auch die Physiotherapiepraxen. Mitunter regeln die Länder hier selbst weitere Besonderheiten.

Die Umsätze in den rund 80.000 Heilmittelpraxen sind in den vergangenen Jahren deutlich stärker gestiegen als die Einkommen der angestellten Therapeuten. Das zeigt der aktuelle Heilmittelreport der Krankenkasse BARMER. Demnach stiegen die jährlichen Einnahmen in der Physiotherapie zwischen 2017 und 2020 um 43 Prozent, das Durchschnittseinkommen der angestellten Therapeuten dagegen nur um 21 Prozent.

Stand 29.11.2021. Der Deutsche Bundestag hat kürzlich mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch eine erneute Verlängerung der Hygienepauschale beschlossen. Für den erhöhten Hygieneaufwand können Therapiepraxen nun noch bis zum 31. März 2022 einen zusätzlichen Betrag von 1,50 Euro pro Verordnung gegenüber den Krankenkassen abrechnen.

Auf welcher Seite des Bettes schlafen Sie? Oder eigentlich viel wichtiger: Welche Seite des Bettes ist näher an Ihrem Arbeitszimmer? Darüber haben Sie sich noch keine Gedanken gemacht? Sollten Sie aber! Denn falls Sie aus dem Bett fallen oder sich beim Aufstehen verletzten, kann das noch wichtig werden. Stichwort: Unfallversicherungsschutz!

Manche Patienten kommen auf Empfehlung, andere finden Ihre Praxis über die Website. Letztere schauen sich dann meist nicht nur eine Praxis an, sondern stöbern auf mehreren Praxis-Webseiten, bevor sie sich für eine entscheiden. Ein Faktor, mit dem sich die Chance erhöhen können, dass sich die Patienten für Sie entscheiden, ist der geschickte Einsatz von Bildern, auch von Fotos der Mitarbeiter.

Apps sind in Deutschland inzwischen gefragte Alltagsbegleiter – auch im Gesundheitswesen. Seit Oktober 2020 übernehmen die Krankenkassen die Kosten für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs). Ihre Nutzung ist in der letzten Zeit stetig gestiegen. Doch wer haftet eigentlich, wenn bei Patienten Gesundheitsschäden auftreten?

Bei einigen Leistungen des Heilmittelverzeichnisses steigen zum 1. Januar 2022 die beihilfefähigen Höchstbeträge der Bundesbeihilfe. Außerdem ist das Heilmittelverzeichnis um die sogenannten Berichts-Positionen sowie podologische Leistungen ergänzt worden. Es handelt sich dabei um die Übernahme jener Leistungen in das Verzeichnis, die im Rahmen der bundeseinheitlichen Versorgungsverträge neu in die Leistungsbeschreibung der GKV aufgenommen worden sind.

Wir nennen dieses Material einfach DOTs, manchmal auch DOTTYs. Ich habe DOT ON gefunden, als ich vor ein paar Jahren einen großen Wandkalender kaufte, in dem wir mit farbigen Aufklebe-Punkten unsere Termine gestalten konnten.

Endlich Urlaub! Umso ärgerlicher, wenn man während der „schönsten Zeit des Jahres“ krank wird. Doch keine Sorge: Wer im Urlaub erkrankt, muss nicht fürchten, seinen Urlaubsanspruch zu verlieren. Allerdings gilt es, ein paar Regeln zu beachten – besonders beim Urlaub im Ausland.

Mawendo gehört zu den Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA), die unter bestimmten Voraussetzungen auf Kosten der GKV von Ärzten verschrieben werden können. Es handelt sich um die erste orthopädische DiGA, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vorläufig zugelassen hat. Die App wurde für Patienten mit der Indikation M22 (Krankheiten der Patella) entwickelt, um das selbständige Eigentraining zu unterstützen.

Der Koalitionsvertrag ist geschlossen, der neue Bundeskanzler im Amt, der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ministerium von Jens Spahn übernommen und auch der Gesundheitsausschuss im Bundestag hat sich mittlerweile zusammengefunden. Genau der passende Zeitpunkt also, um Kontakte zu den Entscheidern im Parlament aufzunehmen und sie für die Belange der Heilmittelerbringer zu sensibilisieren. Machen Sie mit!

Abfindungen nach einer einvernehmlichen Auflösung eines Arbeitsverhältnisses werden als Entschädigung ermäßigt besteuert. Das gilt auch für eine zusätzliche Abfindung, die nach Wahrnehmung einer sogenannten Sprinterklausel gezahlt wird, wie das Finanzgericht Hessen kürzlich entschieden hat (Az.: 10 K 1597/20).

Die App alley richtet sich an Arthrose-Patienten mit Hüft- oder Gelenkschmerzen. Mit verschiedenen Funktionen begleitet die kostenlose App die Patienten während der gesamten Behandlung. Ziel ist es, die Kommunikation zwischen Arzt bzw. Therapeut und Patient zu verbessern und die Behandlung so noch effizienter zu gestalten.

Wenn das Internet trotz der zugesicherten Leistung des Anbieters zu langsam ist, können Sie seit 1. Dezember 2021 die Zahlung kürzen. Darauf weist die Verbraucherzentrale NRW hin. Möglich macht dies eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes, die die Rechte der Verbraucher stärkt.

Eine Ausschussklausel, wie sie fast alle Standard-Arbeitsverträge enthält, darf nicht für alle Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag vereinbart werden. Ansprüche aus unerlaubter Handlung und Ansprüche aus vorsätzlicher Vertragspflichtverletzung müssen ausgenommen sein, sonst ist die Ausschlussklausel insgesamt unwirksam, wie das Bundesarbeitsgericht entschied (Az.: 9 AZR 323/20).

Am 10. Dezember 2021 hat der Bundestag das Infektionsschutzgesetz erneut angepasst und damit eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen eingeführt (siehe § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG)). Personen, die in Therapiepraxen tätig sind, müssen damit ab dem 15. März 2022 einen Immunitätsnachweis gegen das Coronavirus SARS CoV-2 oder ein ärztliches Attest, dass sie nicht geimpft werden können, vorlegen.

Wer seinen Dienstwagen auch privat nutzt, kann statt der pauschalen Ein-Prozent-Versteuerung auch ein sorgfältig gepflegtes Fahrtenbuch führen. Kleinere Mängel und Ungenauigkeiten muss das Finanzamt verzeihen, wie ein aktuelles Urteil des Finanzgerichtes Niedersachsen zeigt (Az.: 9 K 276/19).

Fitness-Apps boomen – doch Fitnessbegeisterte mit Querschnittlähmung profitieren selten davon. Das soll sich jetzt ändern: Ein Forschungsprojekt, an dem die Abteilung Präventive und rehabilitative Sport- und Leistungsmedizin des Instituts für Kreislaufforschung und Sportmedizin der Deutschen Sporthochschule Köln beteiligt ist, will einen virtuellen, interaktiven Fitnesscoach für querschnittgelähmte Menschen entwickeln, genannt „ParaGym“.

Wie zu jedem Jahresanfang treten auch im Januar 2022 wieder Gesetzesänderungen in Kraft. Hier ein kleiner Überblick – vom Mindestlohn bis hin zur Insolvenzgeldumlage.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Bankkunden den Rücken gestärkt. Mit einem aktuellen Urteil können Kunden mit alten Prämiensparverträgen auf die Nachzahlung zu wenig gezahlter Zinsen hoffen. Die Verträge enthielten laut BGH unzulässige Klauseln zu variablen Zinssätzen (Az.: XI ZR 234/20).

Wegen der Corona-Pandemie konnte jedes dritte Präventionsangebot der Kranken- und Pflegeklassen nicht über den März 2020 hinaus fortgesetzt werden. Das geht aus dem Präventionsbericht 2021 des GKV-Spitzenverbandes hervor. Demnach wurden 31 Prozent der lebensweltbezogenen Präventionsangebote entweder ausgesetzt oder endgültig abgebrochen, wie eine Online-Befragung von 103 Krankenkassen ergab. Bei Angeboten in Betrieben lag dieser Anteil bei 36 Prozent, in stationären Pflegeeinrichtungen bei 24 Prozent.

Seit Januar 2019 erhalten alle Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen, Masseure und medizinischen Bademeister in Ausbildung 400 Euro vom Land Schleswig-Holstein. Der Landtag hat nun am 15. Dezember 2021 beschlossen, die monatliche Unterstützung auf 450 Euro anzuheben. Rund 427.000 Euro wurden dafür im gestern verabschiedeten Landeshaushalt 2022 bereits reserviert.

Stand 10.12.2021. Der Bundestag hat heute (10. Dezember 2021) den gemeinsamen Gesetzesentwurf der Ampelparteien zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie beschlossen. Damit müssen Personen, die in bestimmten Einrichtungen tätig sind, ab dem 15. März 2022 einen Corona-Impf- bzw. Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest, dass sie nicht geimpft werden können, vorlegen. Die Regelung gilt auch für Heilmittelpraxen. Sie zählen zu den in § 20a IfSG Abs. 1 Satz 1 i) gelisteten Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe.

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) hat mit Wirkung zum 1. Januar 2022 in der Bundesbeihilfeverordnung (BbhV) einige beihilfefähige Höchstbeiträge für Heilmittel erhöht. Diese steigen beispielsweise im Bereich Krankengymnastik und Manuelle Lymphdrainage. Neu hinzu kommt die Position „Physiotherapeutischer Bericht auf schriftliche Anforderung der verordnenden Person“. Hier liegt der beihilfefähige Höchstbetrag bei 55 Euro.

Um Ärzte in der Versorgung ihrer Patienten zu unterstützen, hat die Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin (DGS) kürzlich den „DGS-PraxisLeitfaden zur Behandlung akuter Kreuz-/Rückenschmerzen“ herausgegeben. Er beschreibt mögliche Verfahrensweisen zur differenzialtherapeutischen Versorgung von Menschen mit akuten Kreuz-/Rückenschmerz in der ärztlichen (Erst-) Versorgung.

2020 lagen die Gesundheitsausgaben des Bundes bei 27,7 Milliarden Euro. 2019 waren es noch 6,8 Milliarden. Damit sind die Ausgaben auf mehr als das Vierfache gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt kürzlich mit. Einen großen Anteil an dieser Entwicklung hatte die Corona-Pandemie. Schaut man sich den 15-Jahres-Vergleich an, haben sich die Gesundheitsausgaben im Zeitraum zwischen 2005 und 2020 versechsfacht. 2005 lagen sie noch bei 4,7 Milliarden.

Stand 14.12.2021. Die Meldefrist für angestellte und freie Mitarbeiter von Logopädie-Praxen ist bis zum 30. Juni 2022 verlängert worden. Das teilte der Deutsche Bundesverband für akademische Sprachtherapie und Logopädie e. V. (dbs) kürzlich mit. Bis zu diesem Termin muss laut Rahmenvertrag die erste Meldung an die zuständige ARGE erfolgt sein.

Stand 10.12.2021. Die Frist für den Nachweis des Masernimpfschutzes von Personen, die bereits vor dem 1. März 2020 in der Praxis tätig waren und es noch sind, wurde erneut verschoben. Die ursprüngliche Nachweisfrist war aufgrund der Corona-Pandemie bereits mehrfach verlängert worden, zuletzt auf den 31. Dezember 2021. Heute hat der Bundestag Anpassungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen und als neue Frist für den Nachweis des Masernimpfschutzes den 31. Juli 2022 festgelegt (vgl. § 20 Abs. 10 IfSG).

Der Deutsche Bundesverband für akademische Sprachtherapie und Logopädie (dbs) hat noch einmal darauf hingewiesen, dass Praxen nach der Corona-Testverordnung – TestV weiterhin die Kosten für PoC-Antigen-Tests erstattet bekommen. Gemäß § 6 Abs. 4 können bis zu 10 PoC-Tests je in der Einrichtung tätiger Person pro Monat in eigener Verantwortung beschafft und genutzt werden. Es wird eine Pauschale in Höhe von 3,50 Euro pro Test erstattet.

„Er wird es“ – so kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Parteikollegen Karl Lauterbach als nächsten Gesundheitsminister an. Der eindringlichste Mahner in der Corona-Pandemie muss sich jetzt als Krisenmanager beweisen. „Die Pandemie wird länger dauern als viele denken“, erklärte er. Aber er zeigte sich zuversichtlich: „Wir werden es schaffen, und das Impfen wird eine zentrale Rolle spielen – aber nicht nur.“

Seit 24. November 2021 wissen wir, wohin es gesundheitspolitisch in den kommenden vier Jahren gehen soll. Denn da haben die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ vorgestellt. Darin kündigen sie u. a. an, ein Modellprojekt zum Direktzugang für therapeutische Berufe auf den Weg zu bringen.

Jährlich erkranken in Deutschland schätzungsweise rund 400.000 Menschen an einer Gürtelrose, mehr als 300.000 Erkrankte sind über 50 Jahres alt. Daher empfiehlt die Ständige Impfkommission (STIKO) seit Dezember 2018 allen Personen ab 60 Jahren eine Impfung gegen Herpes Zoster. Auch für alle Personen ab 50 Jahren, deren Immunsystem geschwächt ist oder die unter Grunderkrankungen wie Diabetes, rheumatoide Arthritis, chronisch entzündliche Darmerkrankungen, COPD (chronisch obstruktive Lungenerkrankung) und Asthma leiden, sei die Impfung sinnvoll. Praxisinhaber können ihre Risikopatienten darauf hinweisen.

Die dänische Bewegungstherapie GLA:D® („Good Life with Osteoarthritis in Denmark“) gegen Arthrose-Schmerzen wird künftig auch in Deutschland Anwendung finden. Maßgeblich daran beteiligt ist die Deutsche Arzt AG und das Fachgebiet Therapiewissenschaften I der Brandenburgisch Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Das Programm soll die Versorgungssituation für Gon- und Coxarthrosepatienten nachhaltig verbessern und das Berufsbild der Physiotherapie stärken.

Die Zahl der in Deutschland erkrankten Menschen mit Typ-2-Diabetes ist auf 8,5 Millionen gestiegen – zuzüglich einer von Experten geschätzten Dunkelziffer von mindestens zwei Millionen. Das geht aus dem Gesundheitsbericht Diabetes 2022 hervor, den die Deutsche Diabetesgesellschaft (DDG) und die Deutsche Diabetes-Hilfe herausgegeben haben. Sie fordern die Politik auf, die bereits vor über einem Jahr verabschiedete nationale Diabetesstrategie umzusetzen.

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) weist auf ihr Reha-Angebot für Personen mit Funktionseinschränkungen infolge einer Corona-Infektion hin. Eine Reha bietet sich für die Patienten an, deren Genesung stockt oder bei denen Post-COVID-typische Beschwerden auftreten, die sich trotz ambulanter Behandlung nicht bessern und nicht krankenhauspflichtig sind. Beeinträchtigungen wie Luftnot beim Treppensteigen, Sprachstörungen oder Konzentrationsschwäche können bei einer Reha gezielt therapiert werden.

Stand 03.12.2021. Für geimpfte und genesene Arbeitgeber und Beschäftige in Einrichtungen nach §28b Abs. 2 Satz 2 Infektionsschutzgesetz ist es ausreichend, nur zwei Mal pro Kalenderwoche eine Antigen-Testung (zur Eigenanwendung ohne Überwachung) durchzuführen. Das teilt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einem Schreiben vom 2. Dezember 2021 an die Arbeitsgemeinschaft Infektionsschutz und die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit. Auch bei der Übermittlungspflicht trägt das BMG einen Vollzug der Länder dahingehend mit, dass die Übermittlungen nur noch auf Anforderung zu erfolgen haben.

Mitte November hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) über den Antrag des Bundesverbandes für Ergotherapeuten in Deutschland e. V. (BED) von Anfang Juli 2021 entschieden. Der BED hatte gefordert, sämtliche unparteiischen Schiedsstellenmitglieder und Schiedsstellenmitglieder des GKV-Spitzenverbandes „aus wichtigem Grund“ (§ 89 Absatz 7 SGB V) abzuberufen und damit aus ihren Ämtern zu entheben.

Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) rutscht in tiefrote Zahlen. Laut der Ärzte Zeitung seien nach drei Quartalen Ausgabenüberschüsse von 3,1 Milliarden Euro angefallen. Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbands, sieht die Gründe dafür zum einen in der „kostspieligen Gesetzgebung“, aber auch als Ergebnis vom durch den Gesetzgeber erzwungenen Abbau von Rücklagen bei den Einzelkassen.

Stand 24.11.2021. Seit heute schreibt das Infektionsschutzgesetz für alle Arbeitsstätten die 3G-Regel vor. Für Praxen humanmedizinischer Heilberufe – zu denen auch Therapiepraxen zählen – geht das Gesetz noch einen Schritt weiter. Denn hier müssen auch geimpfte und genesene Mitarbeiter täglich einen Test nachweisen (wir berichteten). Doch aufgrund der plötzlich stark gestiegenen Nachfrage, sind nicht überall genug Tests verfügbar.