Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag haben Dr. Kirsten Kappert-Gonther zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In geheimer Wahl stimmten 31 der 42 Mitglieder für die Abgeordnete der Grünen. Die 55-Jährige ist Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie und bereits seit 2017 im Bundestag vertreten. Sie gehörte auch in der vergangenen Legislaturperiode …
Stand 07.01.2022. Bei der heutigen Bund-Länder-Konferenz wurden die Corona-Maßnahmen auf Bundesebene erneut angepasst. Aufgrund der sich in Deutschland rasant ausbreitenden Omikron-Variante beschlossen die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Scholz u. a. Änderungen bei der Quarantäne-Regelung.
Der Koalitionsvertrag ist geschlossen, der neue Bundeskanzler im Amt, der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ministerium von Jens Spahn übernommen und auch der Gesundheitsausschuss im Bundestag hat sich mittlerweile zusammengefunden. Genau der passende Zeitpunkt also, um Kontakte zu den Entscheidern im Parlament aufzunehmen und sie für die Belange der …
Eigentlich habe ich keine Lust mehr, über Corona und all die Maßnahmen zu reden. Klappt aber leider immer noch nicht so ganz, denn aktuell werden überall in Deutschland Abstands- und Hygieneregeln verschärft. Und vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind die ersten Klagen gegen die einrichtungsspezifische Impfpflicht eingereicht worden. Das Thema …
Stand 16.12.2021. Für Praxisinhaber sind die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zum einen relevant, weil sie auch Sie selbst betreffen. Zum anderen müssen Sie sich die Nachweise der Mitarbeiter vorlegen lassen und das zuständige Gesundheitsamt informieren, wenn Nachweise fehlen oder Zweifel an deren Echtheit oder inhaltlicher Richtigkeit bestehen.
Stand 16.12.2021. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 24. November 2021 wurde 3G am Arbeitsplatz eingeführt, d. h. alle Mitarbeiter vor Ort müssen geimpft, getestet oder genesen sein. Für Personen, die in Gesundheitseinrichtungen, u. a. Therapiepraxen, arbeiten, sind die Regeln noch etwas strenger. Hier müssen sich auch Geimpfte und Genesene …
Am 10. Dezember 2021 hat der Bundestag das Infektionsschutzgesetz erneut angepasst und damit eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen eingeführt (siehe § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG)). Personen, die in Therapiepraxen tätig sind, müssen damit ab dem 15. März 2022 einen Immunitätsnachweis gegen das Coronavirus SARS CoV-2 oder ein ärztliches Attest, dass sie …
Seit Januar 2019 erhalten alle Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen, Masseure und medizinischen Bademeister in Ausbildung 400 Euro vom Land Schleswig-Holstein. Der Landtag hat nun am 15. Dezember 2021 beschlossen, die monatliche Unterstützung auf 450 Euro anzuheben. Rund 427.000 Euro wurden dafür im gestern verabschiedeten Landeshaushalt 2022 bereits reserviert.
Stand 13.12.2021. Am Freitag (10. Dezember 2021) wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) dahingehend angepasst, dass sich geimpfte und genesene Beschäftigte in Einrichtungen nach §28b Abs. 2 Satz 2 IfSG (zu denen auch Therapiepraxen zählen) nur noch zwei Mal pro Woche mittels Antigentests zur Eigenanwendung ohne Überwachung auf Corona testen müssen. Vorher …
Stand 10.12.2021. Die Frist für den Nachweis des Masernimpfschutzes von Personen, die bereits vor dem 1. März 2020 in der Praxis tätig waren und es noch sind, wurde erneut verschoben. Die ursprüngliche Nachweisfrist war aufgrund der Corona-Pandemie bereits mehrfach verlängert worden, zuletzt auf den 31. Dezember 2021. Heute hat der …
Das ist jetzt nicht wirklich überraschend. Der Bundestag hat mit sehr großer Mehrheit eine Impfpflicht für alle Einrichtungen und Personen beschlossen, „in deren unmittelbarem Verantwortungsbereich natürliche Personen behandelt, betreut, gepflegt oder untergebracht werden.“
„Er wird es“ – so kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Parteikollegen Karl Lauterbach als nächsten Gesundheitsminister an. Der eindringlichste Mahner in der Corona-Pandemie muss sich jetzt als Krisenmanager beweisen. „Die Pandemie wird länger dauern als viele denken“, erklärte er. Aber er zeigte sich zuversichtlich: „Wir werden es schaffen, und …
Stand 10.12.2021. Der Bundestag hat heute (10. Dezember 2021) den gemeinsamen Gesetzesentwurf der Ampelparteien zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie beschlossen. Damit müssen Personen, die in bestimmten Einrichtungen tätig sind, ab dem 15. März 2022 einen Corona-Impf- bzw. Genesenennachweis oder …
Die Zahl der in Deutschland erkrankten Menschen mit Typ-2-Diabetes ist auf 8,5 Millionen gestiegen – zuzüglich einer von Experten geschätzten Dunkelziffer von mindestens zwei Millionen. Das geht aus dem Gesundheitsbericht Diabetes 2022 hervor, den die Deutsche Diabetesgesellschaft (DDG) und die Deutsche Diabetes-Hilfe herausgegeben haben. Sie fordern die Politik auf, die …
In den Bundesbeständen liegen „größeren Mengen an OP-Masken“, die „kostenfrei an Sie als Akteure des Gesundheitswesens abgegeben werden können,“ hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) alle Heilmittelverbände Anfang der Woche informiert. „Die medizinischen Gesichtsmasken (OP-Masken) bzw. die FFP2-Masken können uneingeschränkt verwendet werden und durch Sie als Berufsverband an Ihre Mitglieder verteilt werden.“
Stand 03.12.2021. Für geimpfte und genesene Arbeitgeber und Beschäftige in Einrichtungen nach §28b Abs. 2 Satz 2 Infektionsschutzgesetz ist es ausreichend, nur zwei Mal pro Kalenderwoche eine Antigen-Testung (zur Eigenanwendung ohne Überwachung) durchzuführen. Das teilt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einem Schreiben vom 2. Dezember 2021 an die Arbeitsgemeinschaft …
Stand 03.12.2021. Gestern kamen Bund und Länderchefs zusammen, um über neue Maßnahmen in der Coronakrise zu beraten. Beschlossen wurden vor allem bundesweite 2G-Regelungen für viele Bereiche des öffentlichen Lebens. Im Einzelhandel (ausgenommen Geschäfte des täglichen Bedarfs) gilt nun deutschlandweit die 2G-Regel. Achten Sie darauf, was in Ihrem Bundesland zudem für …
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute (2. Dezember 2021) bekannt gegeben, dass er die zeitlich befristeten Corona-Sonderregelungen im Bereich der Arbeitsunfähigkeit und verordneten Leistungen bis Ende März 2022 verlängert. Er reagiere damit auf die sehr hohen Infektionszahlen, die zu niedrige bundesweite Impfquote und die hohen Belastungen für die Intensivstationen der …
Mitte November hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) über den Antrag des Bundesverbandes für Ergotherapeuten in Deutschland e. V. (BED) von Anfang Juli 2021 entschieden. Der BED hatte gefordert, sämtliche unparteiischen Schiedsstellenmitglieder und Schiedsstellenmitglieder des GKV-Spitzenverbandes „aus wichtigem Grund“ (§ 89 Absatz 7 SGB V) abzuberufen und damit aus ihren …
