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Kommentar

Jens Spahns Regelung mit „maßgeblichen Verbänden“ ist gescheitert

Die Kolleginnen und Kollegen des GKV-Spitzenverbands können einem wirklich leidtun. Heute hätten eigentlich die Verträge zur Blankoverordnung vorliegen sollen, hat aber wieder einmal nicht geklappt. Irgendwie ist in den Verhandlungen zwischen GKV-Spitzenverband und den Heilmittelverbänden der Wurm drin. Alle Termine werden gerissen, die Schiedsverhandlungen laufen außerhalb des gesetzlichen Rahmens und kaum liegt ein Ergebnis vor, überziehen sich die beteiligten Vertragspartner mit gerichtlichen Klagen.
© iStock: anyaberkut

Die von Jens Spahn geschaffene Regelung mit den „maßgeblichen Verbänden“, die gezwungenermaßen gemeinsam mit der GKV verhandeln müssen – auch wenn sie sich über die Verhandlungsziele nicht einig sind –, ist mehr oder weniger gescheitert. Man kann in Berlin mit Gesundheitspolitikern aller Parteien sprechen, einig ist man sich von ganz links bis nach rechts, die Heilmittelverbände haben keine gemeinsame Agenda, widersprechen sich gegenseitig und sind regelmäßig mehr mit dem eigenen Wohlergehen beschäftigt als mit der Weiterentwicklung einer ganzen Branche. Die Chance, die Jens Spahn der Heilmittelbranche gegeben hat, wird faktisch nicht genutzt.

Wie gut, dass wenigstens die Ärzte in Zukunft früher merken, wann sie eine Heilmittelverordnung auch für den Zeitraum von 12 Wochen ausstellen dürfen. Die KBV hat gerade mitgeteilt, dass die Heilmittel-Verordnungssoftware ab heute dem Arzt entsprechende Hinweise anzeigt.

Dazu passt, dass die Heilmittelbudgets in 2022 um rund 5 Prozent anwachsen sollen, regionale Anpassungen sind zusätzlich möglich. Das ist nicht viel, aber immerhin ist für 2021 eine nachträgliche Erhöhung des Heilmittelausgabenvolumens von rund 10 Prozent zwischen KBV und GKV vereinbart worden. Über fehlende Verordnungen werden die Heilmittelpraxen also nicht zu klagen haben, nur Blankoverordnungen wird bis auf weiteres nicht geben.

Pünktlich zum Monatsanfang melden wir uns kommenden Mittwoch wieder mit einer neuen Ausgabe des up_Nachrichten Webcasts. Wenn Sie Interesse haben, sehen wir uns also am 6. Oktober 2021 ab 20 Uhr.

Ihr

Ralf Buchner

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