Podcast: Steht der GKV-Spitzenverband eigentlich über dem Gesetz?
Yvonne Millar
Yvonne Millar ist Freie Journalistin im Medienteam Medizin und gehört seit 2014 zum Redaktionsteam von up. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin hat sich vor fast zehn Jahre auf Themen aus den Bereichen Medizin und Gesundheit spezialisiert. Leser unserer Printausgabe kennen sie bereits u.a. aus dem Editorial, in dem sie jeden Monat die neue Ausgabe vorstellt.
28.10.2021
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Bis Ende September sollten die Heilmittelverbände und der GKV-Spitzenverband die Rahmenbedingungen für die Blanko-Verordnung festlegen. Die Frist ist verstrichen – wie so viele. Das Gesetz sieht nun vor, dass die Schiedsstelle übernimmt und bis Jahresende per Schiedsspruch entscheidet. Nun hat – so hört man – der GKV-Spitzenverband bei der Schiedsstelle angefragt, ob sie ihre Entscheidung nicht einfach um ein Jahr nach hinten schieben könne. Muss man sich also gar nicht an Gesetze und die darin festgelegten Fristen halten?
