Dr. Roy Kühne, Physiotherapeut und Mitglied im Deutschen Bundestag – diese Beschreibung kennen up-Leser gut. Denn der CDU-Gesundheitspolitiker hat uns regelmäßig Rede und Antwort gestanden, wenn es um politische Themen ging, die besonders die Heilmittelerbringer betreffen. Physiotherapeut bleibt Roy Kühne weiterhin, im Bundestag wird er die Interessen der Heilmittelerbringer in der kommenden Legislaturperiode allerdings nicht mehr vertreten. Er konnte sein Direktmandat im Wahlkreis Goslar – Northeim – Osterode nicht verteidigen und auch sein Platz auf der Landesliste reichte nicht für einen erneuten Einzug ins Parlament aus.
Das ist schade, denn damit verliert die Heilmittelbranche einen engagierten Fürsprecher, der die Belange der Praxisinhaber auch aus eigener Erfahrung kennt. Als die Corona-Pandemie die Heilmittelpraxen wirtschaftlich schwer getroffen hat, hat sich Roy Kühne für einen Rettungsschirm stark gemacht. Als Mitglied im Gesundheitsausschuss hat er an wichtigen Gesetzen wie dem HHVG (Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung), dem TSVG (Terminservice- und Versorgungsgesetz) und dem DVPMG (Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege) mitgearbeitet und konnte auch die Perspektive der Heilmittelerbringer mit einbringen. Er hat sich für eine angemessene Vergütung und bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt u. v. m.. Für diesen Einsatz danken wir ihm.
Auch an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben soll Dr. Achim Kessler. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE kommt selbst nicht aus der Heilmittelbranche, hat sich aber ebenfalls für die Belange der Therapeuten eingesetzt. Auch er konnte sein Direktmandat nicht verteidigen und scheidet damit aus dem Bundestag aus.
Nach vorne schauen
Doch die Wahl ist vorbei, die Stimmen sind gezählt, die Sitze verteilt – Zeit also, einen Blick in die Zukunft zu werfen. Da stellt sich die Frage, wer die Gesundheitspolitik in den nächsten vier Jahren maßgeblich beeinflussen wird. Sicher ist, Jens Spahn wird es nicht sein. Wahrscheinlich wird der nächste Gesundheitsminister aus den Reihen der Grünen oder der FDP stammen. Spahn selbst war von 2009 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sollte das Gesundheitsressort an die Grünen gehen, könnte Maria Klein-Schmeink, die bisherige Sprecherin für Gesundheitspolitik ihrer Fraktion, ihn beerben. Auch die pflegepolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Kordula Schulz-Asche wäre eine Option. Sie ist Krankenschwester und Kommunikationswissenschaftlerin. Besetzt die FDP künftig das Gesundheitsministerium, käme die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus als Ministerin in Frage. Die Juristin beschreibt sich selbst als leidenschaftliche Gesundheitspolitikerin.
Neue gesundheitspolitische Köpfe
Doch der oder die Gesundheitsminister/in bestimmt nicht allein über die Gesundheitspolitik. Eine wichtige Rolle im Parlament spielt auch der Gesundheitsausschuss, in dem sich die Gesundheitspolitiker der Fraktionen mit den jeweiligen Gesetzesvorhaben auseinandersetzen. Hier könnten in der 20. Wahlperiode einige neue Köpfe auftauchen. Denn zu den Abgeordneten, die nun neu in den Bundestag einziehen werden, zählen auch einige mit einem gesundheitspolitischen Hintergrund bzw. beruflicher Erfahrung im Gesundheitswesen. Dazu gehören u. a. Ärzte, wie beispielsweise Christos Pantazis (Neurochirurg), Tina Rudolph (wissenschaftliche Mitarbeiterin am Uniklinikum Jena) und Herbert Wollmann (Radiologe) – alle SPD, sowie Johannes Wagner (Weiterbildung zum Pädiater), Paula Piechotta (Radiologin) und Armin Grau (Chefarzt einer Neurologischen Klinik) von den Grünen.
Mit dem Rettungsassistenten und Krankenpfleger Rainer Keller könnten die Sozialdemokraten zudem Erfahrungen aus einer anderen Perspektive in den Gesundheitsausschluss einbringen. Für die CDU kehrt der ehemalige Behindertenbeauftragte Hubert Hüppe (CDU) ins Parlament zurück. Simone Borchardt (CDU) bringt ihre Erfahrungen als Geschäftsbereichsleiterin Pflege in einer Pflegeeinrichtung und aus ihrer Tätigkeit als Führungs- und Fachkraft einer großen deutschen Krankenkasse mit ins Parlament. Lars Rohwer (CDU) ist Vorsitzender des Dresdner Roten Kreuzes, Lars Lindemann (FDP) Hauptgeschäftsführer des Spitzenverband Fachärzte Deutschland (Spifa). Neu im Parlament sind zudem die Behindertenbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Stephanie Aeffner (Grüne), und Linda Heitmann (Grüne), die die Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen leitet. Wir sind gespannt, wie sich der Gesundheitsausschuss künftig genau zusammensetzen wird. Aber eins scheint leider klar: Ein Heilmittelerbringer wird nicht darin vertreten sein.
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